Bürgerhaushalt für Glienicke/Nordbahn 2017

Posted by ads on Friday, 2016-11-11
Posted in [Glienicke-Nordbahn][Politisches]

Für das Jahr 2017 probiert die Gemeinde Glienicke/Nordbahn etwas neues: einen Bürgerhaushalt. Dafür werden im Haushalt 2017 insgesamt 100.000€ bereitgestellt und die Einwohner konnten über den Frühling und Sommer ihre Vorschläge einreichen.

Die aufgestellten Regeln sind einfach:

  • Vorschläge können nur Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde einreichen, die mindestens 12 Jahre alt sind
  • Die Gemeinde ist für die gewünschte Maßnahme zuständig und das Budget jeder einzelnen Maßnahme übersteigt nicht die Grenze von 15.000€
  • Jeder Einreichende kann nur alle 3 Jahre einen Vorschlag einreichen

Das Projekt wurde gut angenommen, insgesamt sind (laut Webseite mit den Vorschlägen) bei der Gemeinde 114 Vorschläge eingegangen. Laut der Liste auf der Webseite waren davon 48 Anträge gültig, meine Zählung kommt auf 50 gültige Anträge.

Das bedeutet dass 64 (oder 66) eingereichte Anträge aus diversen Gründen nicht zugelassen wurden. Zum Beispiel gab es einen Antrag von einer Person die nicht in der Gemeinde wohnt. Der größte Anteil der abgelehnten Anträge ist jedoch auf Überschreiten der Kostengrenze von 15.000€ pro Maßnahme und auf die (Nicht-) Zuständigkeit der Gemeinde zurückzuführen. Es zeigt jedoch auch dass die Bürger Ideen haben und ihren Wohnort gern verbessern würden.

Aus den von der Gemeinde veröffentlichten Daten lassen sich einige interessante Details ablesen:

  • Gesamtsumme der gültigen Einreichungen: 392,957.57 €
  • Durchschnittlicher Betrag pro Einreichung: 7859.15 €
  • Median Betrag (statistischer Mittelwert) pro Einreichung: 6772.50 €
  • Kleinster Betrag: 98 €
  • Größter Betrag: 15.000 €
  • Anzahl Einreichungen mit größtem Betrag: 14

Es ist eine breite Vielfalt an Ideen vertreten, von 98€ für zwei Bildbände für das Archiv bis hin zu 14 Projekten mit einer geschätzten Summe von  jeweils 15.000€ ist alles dabei.

Über alle eingereichten und gültigen Vorschläge können die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde am 19. November in der Mensa abstimmen. Jede persönlich anwesende und stimmberechtigte Person (die Webseite sagt nicht genau wer als stimmberechtigt gilt) bekommt insgesamt 5 Stimmen und kann diese auf Projekte seiner Wahl verteilen. Interessanterweise werden bei der Auszählung so lange Projekte berücksichtigt wie Geld vorhanden ist.

Das bedeutet, dass z. B. 6 Projekte zu jeweils 15.000€ gewinnen können - danach sind noch 10.000€ im Topf. Ab diesem Zeitpunkt werden keine Projekte ab 10.000€ mehr berücksichtigt, jedoch haben Projekte unterhalb dieser Summe dann größere Chancen auf ausreichend Stimmen.

Bleibt nur der Aufruf an alle Einwohner: geht am 19. November (10 Uhr bis 14 Uhr) zur Mensa und stimmt darüber ab, wie euer Ort verbessert werden kann!



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